Bettina M. Wiesmann und Frank Nagel (beide CDU) stellen sich gegen geplante E-Scooter-Verordnung
Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Bettina M. Wiesmann (CDU) und der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Frankfurter Römer, Frank Nagel, haben mit Unverständnis auf die von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) geplante E-Scooter-Verordnung reagiert.
Urteil des Bundesverfassungsgericht ist nur ein Teilerfolg
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlrechtsreform können Sie die Frankfurter Bundestagsabgeordnete und CDU-Obfrau im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Bettina M. Wiesmann, wie folgt zitieren:
Familienorientierte und sozialgesetzbuchübergreifende Unterstützung für Prävention unerlässlich
Am heutigen Tag wird der Antrag der Koalitionsfraktionen und der CDU/CSU-Bundestagsfraktion „Prävention stärken – Kinder mit psychisch oder suchtkranken Eltern unterstützen“ im Plenum beraten. Dazu erklären die familienpolitische Sprecherin Silvia Breher MdB und die zuständige Berichterstatterin der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Bettina M. Wiesmann MdB:
Mit meinen regelmäßig erscheinenden Berichten aus dem Bundestag informiere ich über meine Arbeit als Abgeordnete in Berlin und in meinem Wahlkreis in Frankfurt am Main. Die aktuelle Ausgabe finden Sie hier: